Rund 140 Personen folgten der Einladung der sächsischen CDU-Direktkandidatinnen Susan Leithoff und Iris Firmenich am vergangenen Dienstag nach Lichtenwalde. Geladen hatten sie zu einem Diskussionsabend mit der CDU-Bundesvorsitzenden und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Der Diskussionsabend stand thematisch im Zeichen des neuen Amtes von Kramp-Karrenbauer. Einleitend betonte die Ministerin die herausgehobene Bedeutung der nahe gelegenen Frankenberger Kaserne als wirtschaftlicher Faktor, aber auch als identitätsstiftende Einrichtung für die Region. Sie hob die respektvolle Sicht der sächsischen Bevölkerung auf die Dienst tuenden Soldaten hervor. Anderswo in der Bundesrepublik sei dies keineswegs so selbstverständlich. Dabei übte Kramp-Karrenbauer zugleich Kritik an der eigenen Partei, die bisweilen ebenfalls wenig rühmlich mit den „Staatsbürgern in Uniform“ umgegangen sei. Nicht zuletzt widerspiegele dies der gegenwärtig vergleichsweise schlechte Ausrüstungszustand der Truppe. Unter ihrer Führung solle dies sich ändern.

Angesichts der Gegenwehr von SPD und Grünen gegen Etaterhöhungen für die Bundeswehr fragte Susan Leithoff nach, inwieweit die Ministerin dennoch für ihre Aussage einstehe, mehr Geld den Streitkräften zur Verfügung stellen zu wollen. Wobei Kramp-Karrenbauer an einer schrittwesen Etatsteigerung auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2024 festhielt. Von der Landtagsabgeordneten Iris Firmenich auf ihre Beweggründe angesprochen, trotz vorheriger Absage, als Verteidigungsministerin ins Kabinett zu wechseln, begründete Kramp-Karrenbauer den Schritt mit einem starkem Signal an den Koalitionspartner, das Land weiter stabil regieren zu wollen sowie die besondere Bedeutung von Sicherheit und Verteidigung für die Christdemokraten. Weiterhin hoben die Moderatorinnen die Befürchtungen hervor, dass es aufgrund der beschlossenen kostenlosen Bahnfahrten für Soldaten in Uniform, die durch eine Pauschalzahlung der Bundeswehr an die Bahn abgegolten werde, etwaige Kürzungen anderswo geben könnte. Kramp-Karrenbauer konnte hier jedoch Entwarnung geben.

In der anschließenden Diskussion warfen die Gäste mehrere interessante Fragen auf. Besonders interessierte die Möglichkeit, inwieweit die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht wieder eingeführt werden könne. Laut Kramp-Karrenbauer sei dies kurzfristig kaum möglich. Seien doch die Strukturen im Verteidigungssektor derart verändert und zurückgebaut worden, dass eine Wiedereinführung erhebliche, kaum leistbare Anstrengungen bedeuten würde. Die Bundeswehr selbst stünde unter diesen Gesichtspunkten der Wehrpflicht skeptisch gegenüber. Allerdings hob die Ministerin die Vorteile eines allgemeinen Dienstes junger Menschen für den Zusammenhalt in der Gesellschaft hervor. Sie stehe etwaigen Diskussionen - wie etwa zum sogenannten Deutschlandpraktikum - offen gegenüber.

Text: mm, Bilder: Matthias Häusler; Team Leithoff